Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich.

(1) Die Nutzungsbedingungen gelten zwischen der Hauszeit Entwicklungsgesellschaft mbH, Rathausstraße 52, 21423 Winsen (Luhe) (nachfolgend „Hauszeit“) und dem Nutzer* des Portals (nachfolgend „Nutzer“, beide zusammen als „Parteien“ bezeichnet).

(2) Die Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Portals Hauszeit (nachfolgend „Portal“) sowie für sämtliche hieraus entstehende Rechtsverhältnisse der Parteien. Das Portal umfasst die Webseite www.hauszeit.com, einschließlich ihrer Subdomains und Aliases, sowie die mobilen Applikationen, die als iPhone App oder Android App zur Verfügung gestellt werden.

 

§ 2 Leistungen.

(1) Hauszeit betreibt das Portal zur Information des Nutzers über bau- und handwerklicher sowie hauswirtschaftlicher Gewerke und Dienstleistungen und ergänzender Services. Die Informationen werden in das Portal von bei Hauszeit registrierten Handwerks- und Dienstleistungsunternehmen (nachfolgend „Partnerunternehmen“) eingestellt und mittels Wort, Bild und Video dem Nutzer präsentiert (nachfolgend „Präsentation“).

(2) Neben der Information besteht für den Nutzer die Möglichkeit zur direkten Kontaktaufnahme mit dem Partnerunternehmen und der Kommunikation mit diesem über das Portal. Der Nutzer kann dem Partnerunternehmen hierbei sein Vorhaben (beispielsweise eine Reparatur im Haushalt) mittels Wort, Bild und Video genau schildern; das Partnerunternehmen kann auf diesem Wege rückfragen und/oder ein Angebot erstellen (nachfolgend „Nachrichtenfunktion“, vgl. § 4).

(3) Hauszeit plant, künftig noch weitere Möglichkeiten und Leistungen im Portal zu ergänzen. Die Ermöglichung des Zugriffs auf das Portal und die Nutzung dessen liegt im Ermessen von Hauszeit; ein Rechtsanspruch des Nutzers auf Ausbau oder Beibehaltung bestimmter Leistungen oder Teilen hiervon besteht nicht.

 

§ 3 Registrierung durch den Nutzer.

(1) Zur Nutzung der Plattform ist es erforderlich, dass der Nutzer volljährig und geschäftsfähig ist und sich mittels Namen und E-Mail-Adresse registriert; ferner hat der Nutzer ein Passwort zu vergeben. Die Angaben müssen mit den tatsächlichen Gegebenheiten übereinstimmen; falsche Angaben sind nicht zulässig. Hinsichtlich der mit der Registrierung erhobenen personenbezogenen Daten gelten unsere Datenschutzbestimmungen, die in der jeweils aktuellen Fassung unter       eingesehen werden können.

(2) Die Registrierung ist personengebunden, nicht übertragbar und darf nur von dem registrierten Nutzer verwendet werden. Der Nutzer hat das Passwort geheim zu halten und darf dieses nicht an Dritte weitergeben. Sollten Dritte von dem Passwort des Nutzers Kenntnis erlangen, so hat der Nutzer dieses umgehend bei Hauszeit zu melden und das Passwort zu ändern.

(3) Ein Rechtsanspruch auf Nutzung, Registrierung oder Beibehaltung der Registrierung besteht nicht;insbesondere bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder im Falle der Kündigung kann Hauszeit die Registrierung und die hiermit im Zusammenhang stehenden Daten auch ohne Zustimmung des Nutzers löschen und wird dies im Rahmen der gesetzlichen, insbesondere datenschutzrechtlichen, Verpflichtungen tun.

 

§ 4 Nutzung der Nachrichtenfunktion.

(1) Mittels der Nachrichtenfunktion des Portals (nachfolgend „Nachrichtenfunktion“) kann der Nutzer mit Partnerunternehmen kommunizieren. Die Nachrichtenfunktion dient hierbei den Zwecken des Portals (vgl. § 2 Abs. 2) und erfolgt in der hierzu angemessenen Form, in der sich die gegenseitige Wertschätzung widerspiegelt. Selbstverständlich sind rassistische, beleidigende, gewaltverherrlichende, strafrechtlich relevante und / oder vergleichbare Inhalte, die nicht mit Satz 1 in Einklang stehen, unzulässig.

(2) Mittels der Nachrichtenfunktion ausgetauschte Nachrichten werden „Ende-zu-Ende-verschlüsselt“ ausgetauscht; Nachrichten zwischen Nutzern und Partnerunternehmen werden verschlüsselt auf den Servern von Hauszeit gespeichert und können ohne Weitergabe von einer der an der Kommunikation beteiligten Partei nicht von Mitarbeitern von Hauszeit zur Kenntnis genommen werden. Der Nutzer kann auf seine Nachrichten nur zugreifen, solange ein Nutzungsverhältnis besteht. Wenn auch nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses ein Zugriff auf die ausgetauschten Nachrichten erforderlich ist, wird der Export und die Speicherung durch den Nutzer empfohlen.

 

§ 5 Verantwortlichkeit des Nutzers für Inhalte.

(1) Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Er steht insbesondere dafür ein, dass die Inhalte nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter (z.B. Urheber- oder Markenrechte) verletzen. Hauszeit ist nicht zur Prüfung verpflichtet, ob ein eingestellter Inhalt Rechte Dritter beeinträchtigt oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt; die Einstellung solcher Inhalte ist nicht erlaubt. Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm eingestellten Inhalte zu berichtigen bzw. deren Löschung zu beauftragen, sofern sie mit diesen Nutzungsbedingungen nicht im Einklang stehen.

(2) Der Nutzer stellt Hauszeit von allen Ansprüchen Dritter einschließlich der anfallenden Rechtsverfolgungskosten frei, die dadurch entstehen, dass Inhalte des Nutzers in unveränderter Weise in die Datenbank von Hauszeit übernommen werden, sofern der Nutzer schuldhaft gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen nach dem vorstehenden Absatz 1, verstoßen hat.

(3) Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass von ihm übermittelte Dateien keine Viren oder vergleichbare schädliche Programme enthalten. Entsprechende Dateien kann Hauszeit löschen, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche zustehen. Hauszeit behält sich Ersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden vor, sofern den Nutzer ein Verschulden trifft.

 

§ 6 Nutzungsrechte; Urheberrechte; Datenbankrechte.

(1) Der Nutzer räumt Hauszeit an den im Portal außer im Rahmen der Registrierung eingestellten Inhalten oder sonst übermittelten Inhalten die folgenden nichtausschließlichen, übertragbaren, zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte (einschließlich des Rechts zur Erteilung von Unterlizenzen) ein:

  1. das Archivierungs- und Datenbankrecht, d.h. das Recht, die Inhalte in jeder Form zu archivieren und insbesondere auch digitalisiert zu erfassen, in Datenbanken einzustellen und auf allen bekannten Speichermedien und auf beliebigen Datenträgern zu speichern und mit anderen Werken oder Werkteilen zu verbinden;
  2. das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, d.h. das Recht, die Inhalte beliebig zu speichern, zu vervielfältigen und in elektronischen oder anderen Medien (z. B. Zeitungen, Zeitschriften, Fernsehen) ganz oder teilweise zugänglich zu machen oder zu verbreiten;
  3. das Bearbeitungsrecht, d.h. das Recht, die Inhalte beliebig zu bearbeiten, insbesondere zu ändern, zu kürzen, zu ergänzen und mit anderen Inhalten zu verbinden.

(2) Die Rechte nach dem vorstehenden Absatz 1 gelten hinsichtlich der Inhalte im Rahmen der Nutzung der Nachrichtenfunktion hinsichtlich Bild(er) / Video(s) des Nutzers, die Hauszeit vom Partnerunternehmen zur Verfügung gestellt werden. Im Übrigen gilt die Bestimmung nach Absatz 1  nicht für die über die Nachrichtenfunktion eingestellte Inhalte. Für Inhalte, die spezifische datenschutzrechtliche Einwilligungen oder eine Einwilligung gem. § 22 KunstUrhG erfordern, gilt Absatz 1 nur bei Vorliegen dieser Einwilligungen.

(3) Hauszeit ist es unter Beachtung der jeweiligen rechtlichen Anforderungen auch gestattet, die vorgenannten Handlungen durch Dritte vornehmen zu lassen.

(4) Hauszeit ist Rechtsinhaber an den Inhalten der Website und der Datenbank. Sämtliche Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich Hauszeit zu; etwaige Rechte des Nutzers an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.

(4) Der Nutzer hat im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen das Recht, ausschließlich unter Verwendung der von Hauszeit zur Verfügung gestellten Suchfunktion einzelne Datensätze auf seinem Bildschirm sichtbar zu machen und zur dauerhaften Sichtbarmachung einen Ausdruck zu fertigen. Eine automatisierte Abfrage oder vergleichbare Maßnahmen sind nicht gestattet.

(5) Der Nutzer darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und / oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und / oder für eine sonstige gewerbliche Verwertung verwenden. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.

 

§ 8 Entgelte; Gewährleistung.

(1) Hauszeit bietet mit dem Portal die Möglichkeit, Handwerksbetriebe in der Umgebung zu finden. Wir haben die Identität unserer Partnerunternehmen geprüft und überprüft, dass unsere Partnerunternehmen zum Zeitpunkt der Registrierung in der Handwerksrolle eingetragen sind. Hauszeit verlangt für Leistungen vom Nutzer keine Entgelte, es sei denn, dies wird gesondert vereinbart; sofern Hauszeit Rechte vom Nutzer erwirbt, erfolgt dies ebenfalls entgeltfrei.

(2) Hauszeit übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Partnerunternehmen gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen. Ebenso erfolgt keine Gewährleistung oder Garantie durch Hauszeit für die fachgerechte Ausführung von Aufträgen, die über das Portal angebahnt und abgeschlossen wurden oder anlässlich einer Präsentation auf diesem erfolgt sind.

(3) Die auf der Plattform eingestellten Präsentationen und die im Rahmen der Nachrichtenfunktion eingestellten Inhalte sind für Hauszeit fremde Inhalte gem. § 8 Abs. 1 Telemediengesetz. Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt bei derjenigen Person, welche die Inhalte im Portal eingestellt hat.

(4) Hauszeit übernimmt keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Nutzer in die Datenbank eingestellten Inhalte.

 

§ 9 Haftung

(1) Für Schäden, die dem Nutzer im Zusammenhang mit den hier beschriebenen Leistungen von Hauszeit durch Hauszeit, einem Unterauftragnehmer oder deren jeweiligen Erfüllungsgehilfen entstehen, haftet Hauszeit bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Vorliegen einer Garantie unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit ebenfalls unbeschränkt. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung beschränkt auf darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertraut und auch vertrauen darf. Jede weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist – außer für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz – ausgeschlossen.

(2) Hauszeit haftet für Datenverluste sowie Kosten nutzloser Dateneingabe im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen nur in dem Umfang, der sich auch dann nicht vermeiden hätte lassen, wenn der Nutzer die bei ihm vorhandenen Daten jeweils im jüngsten Bearbeitungsstand in maschinenlesbarer Form gesichert hätte.

(3) Ein etwaiges Mitverschulden des Nutzers ist in jedem Falle zu berücksichtigen. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, die von ihm eingestellten und von Hauszeit dargestellten Daten wenigstens durch einmalige Suchabfrage auf deren Richtigkeit zu überprüfen.

(4) Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter von Hauszeit.

 

§ 10 Kündigung; Löschung der Registrierung.

(1) Eine Kündigung der Nutzungsvereinbarung und die darauffolgende Beendigung der Registrierung kann durch den Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer gesonderten Kündigungsfrist (im Portal oder per Textform) erfolgen; durch Hauszeit mit einer Frist von 30 Tagen. Außerordentliche Kündigungsgründe bleiben jeweils unberührt; ebenso das Recht zur Sperrung des Nutzungskonto durch Hauszeit bei Verstößen gegen diese Nutzungsbestimmungen. Hauszeit wird bei einer Kündigung auf die berechtigten Belange des Nutzers Rücksicht nehmen.

(2) Mit der Beendigung der Registrierung werden sämtliche Inhalte des Nutzers aus dem Portal entfernt, sofern nicht eine gesetzliche Verpflichtung oder ein berechtigtes Interesse eine Aufbewahrung erfordern.

 

§ 11 Änderung der Nutzungsbedingungen

Die Änderung dieser Nutzungsbedingungen (oder auch anderer Bedingungen, zu denen Hauszeit die Nutzung des Portals und / oder der damit im Zusammenhang stehenden Dienste ermöglicht) schlägt Hauszeit dem Nutzer durch E-Mail und durch Hinweis im Portal spätestens 30 Tage vor ihrem Wirksamwerden vor. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Nutzer nicht binnen des Zeitraums bis zum Wirksamwerden in Textform (z. B. per E-Mail) widerspricht.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Das Angebot von Hauszeit richtet sich an Personen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die Rechtsverhältnisse zwischen Hauszeit und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Gerichtsstand ist Winsen (Luhe), soweit der Nutzer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Hauszeit ist befugt, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen.

 

Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist.

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hauszeit Entwicklungsgesellschaft mbH, Rathausstraße 52, 21423 Winsen (Luhe), Telefax 04171/884-439, E-Mail moc.tiezsuah@furrediw) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An Hauszeit GmbH, Rathausstraße 52, 21423 Winsen (Luhe), Telefax 04171/884-439, E-Mail moc.tiezsuah@furrediw:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

__________________________

 

 

 

* Für die bessere Lesbarkeit verwenden wir die männliche Form. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.